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Europa nur solidarischWir machen Europa sozial

Wir kämpfen für ein soziales Europa, für eine andere Europäische Union, in der alle gut arbeiten und leben können. In dem nicht Ungleichheit und Ausbeutung wachsen, sondern der Zusammenhalt. In dem alle vor Armut geschützt sind. Ein Europa, in dem sich nicht große Unternehmen und Reiche vor der Finanzierung des Gemeinwohls drücken können, sondern sich alle an die Regeln einer solidarischen Gesellschaft halten. Für ein ökologisch gerechtes Europa, in dem unser Klima nicht den Profitinteressen einiger Weniger geopfert wird, sondern wir mit den Lebensgrundlagen so umgehen, dass wir – und die Menschen überall auf der Welt – gut und gesund leben können. mehr zum Wahlprogramm
Martin Schirdewan, der LINKE Spitzenkandidat zur Europawahl am 26. Mai 2019, ist überzeugt: „Alle Menschen haben das Recht darauf, frei von Armut und Existenznot zu leben. Doch dieses Recht muss jeden Tag wieder erkämpft werden. Deshalb streite ich für armutsfeste Mindestlöhne und für eine europäische Arbeitslosenversicherung.“
Özlem Alev Demirel, vormals Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, ist ebenfalls Spitzenkandidatin zur Europawahl und kritisiert den Zustand der EU: „Statt Ertrinkende zu retten, werden Menschen, die der Pflicht zur Nothilfe nachkommen, kriminalisiert. Gleichzeitig versagt die EU bei der Besteuerung von Konzernen wie Amazon, Apple & Co. und in der Sozialpolitik.“ mehr über die Personen

Große Erleichterung - Geburtshilfe im Simmerather Krankenhaus erfolgreich verteidigt

Die Berichterstattung der letzten Wochen zur Lage der Geburtshilflichen Abteilung in Kliniken der Region traf den Lebensnerv vieler. In Simmerath haben Hebammen, Klinikleitung, Betriebsrat, Belegschaft, Politik, Bevölkerung in einer Gemeinschaftsleistung erreicht, dass eine zufriedenstellende Lösung zum Wohle der Einwohner*innen in der Eifel gefunden wurde.
Im Kern wurde, laut Vanessa Heeß, Kreissprecherin DIE LINKE Städteregion Aachen, am Beispiel der drohenden Schließung der Geburtshilfe die Frage aufgeworfen: Muss ein Krankenhaus sich eigentlich rechnen? Schulen, Feuerwehr sowie andere bedarfsnotwendige Einrichtungen staatlicher Daseinsvorsorge können und müssen das vernünftigerweise auch nicht.

„Natürlich ist nach Vorgabe von Mindestmengen, in diesem Fall der Zahl an Geburten, wenn man die Regeln von Markt und Wirtschaftlichkeit ansetzt, eine geburtshilfliche Abteilung im Krankenhaus nicht lukrativ. Dies sind jedoch nicht die Maßstäbe, an denen sich unser Gesundheitssystem orientieren darf.“, so Heeß.

Die marktförmige, auf der Profitlogik basierende Gestaltung des Gesundheitswesens, mit der Umstellung der Finanzierung von Krankenhausleistungen durch Fallpauschalen/Einzelfallabrechnung, sogenannten DRGs, hat dafür gesorgt, dass solche Krankenhäuser am erfolgreichsten sind, die möglichst „schwere Fälle“ in möglichst kurzer Zeit mit möglichst wenig Personal bei hoher Geräteauslastung behandeln.
Das hat dazu geführt, dass Deutschland bezüglich lukrativer Operationen inzwischen weltweit führend ist. Innerhalb von fünf Jahren wurden beispielsweise Gelenkspiegelungen und Knieprothesen um 20 Prozent erhöht, die Zahl der Wirbelsäulenoperationen und Hüftprothesen verdoppelt. Bandscheibenoperationen stellen die fünffache Menge dessen dar, was in anderen europäischen Ländern an Operationen vorgenommen wird erklärt Helga Ebel, Mitglied im Städteregionstag, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

„Ein koordiniertes Zusammenwirken unter Beteiligung der Verantwortlichen in Politik, im Gesundheits-, Sozialwesen, von Verbänden, Verwaltung, sowie Bürgerinitiativen, lokalen Institutionen und Medien - Menschen in allen Lebensbereichen als einzelne, als Familien und Gemeinschaften, haben in Simmerath gezeigt, dass es sich lohnt, im Dienst der Allgemeinheit öffentliche Angelegenheiten zur eigenen Sache zu machen“, betont Dieter Seidel, sachkundiger Bürger für DIE LINKE.

Dafür zu sorgen, dass Hebammen für ihre Arbeit Rahmenbedingungen bekommen, mit denen sie sich mit Ruhe, Konzentration, Hingabe und Professionalität engagieren können bleibt wichtige Aufgabe des Staates als demokratisches Gemeinwesen. Richtungweisende Entscheidungen, die verlässliche nachhaltige und strukturell verankerte Versorgung sicherstellen sollen, blinder richtungsloser Marktmacht zu überlassen kritisiert DIE LINKE als unverantwortlich.