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Atomwaffenverbotsvertrag

 

DIE LINKE Aachen begrüßt Atomwaffenverbotsvertrag.

In Zeiten zunehmender Aufrüstung und Militarisierung begrüßt die Aachener LINKE das Zustandekommen des UN-Atomwaffenverbotsvertrages. Unser Dank gilt den 50 Nationen, die den Vertrag ratifiziert und ihn damit erst möglich gemacht haben. Eine Aufzählung dieser Länder würde zu viel Raum einnehmen, aber es sei noch angemerkt, dass die deutsche Regierung die Ratifizierung verweigert hat.

Ebenfalls geht unser Dank an ICAN sowie an deren Unterstützer aus unserer Region, vom Aachener Friedenspreis mit der Ehrung von Marion Küpker und ihrer Organisation GAAA (Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen) und Atomwaffenfrei.Jetzt, sowie dem Aachener Genossen Hubert Heck, der seit Jahren das Friedenscamp am Fliegerhorst Büchel mit organisiert, und dem Aachener MdB Andrej Hunko, der dort vor Ort durch diverse Reden und Diskussionsrunden die friedenspolitischen Positionen der Partei DIE LINKE repräsentiert hat.

Am 22.01.2021, 90 Tage nach der letzten Ratifizierung, wird der Vertrag zur verbindlich gültigen internationalen Rechtsnorm. Daher fordert DIE LINKE Aachen den sofortigen Abzug der US-Atombomben aus Büchel, damit die Bundesrepublik ab dem 22.01.2021 nicht gegen internationales Recht verstößt. DIE LINKE Aachen fordert weiterhin auch die Abschaffung der US-Atombomben von den Militärbasen in Kleine Brogel (Belgien) und Volkel (Niederlande), die sich beide im Umkreis von 100 Kilometern um Aachen befinden und damit eine direkte Bedrohung der Aachener Bevölkerung darstellen. Belgien und die Niederlande sind ebenso wie Deutschland verpflichtet, sich an internationales Recht zu halten.

DIE LINKE Aachen fordert alle anderen Parteien - gerade auch diejenigen, die sich so gerne auf Recht und Ordnung berufen - dazu auf, sich mit ihrem Einfluss auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass die Bundesrepublik Deutschland sich an verbindliche internationale Rechtsnormen hält und alle nötigen Schritte zum Abzug aller Atomwaffen von ihrem Territorium einleitet und schnellstmöglich, spätestens bis zum 22.01.2021 umsetzt.

Krieg und Atomwaffen, jedes für sich ist eines der schlimmsten Verbrechen an der Menschheit und der Menschlichkeit ... und sollten sie jemals wieder gemeinsam auftreten, bedeuten sie das sichere Ende der menschlichen Zivilisation.

Remember Hiroshima & Nagasaki - DIE LINKE Aachen sagt NEIN !