Die nächsten Wahlen

DIE LINKE tritt zu fast allen Wahlen von der lokalen bis zur europäischen Ebene an.

Wahl zum Europaparlament 2019

Die Wahl zum Parlament der Europäischen Union („Europawahl“) findet vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. Der genaue Wahltermin unterscheidet sich in den EU-Mitgliedsstaaten. In Deutschland findet die Wahl wie üblich am Sonntag statt, also am 26. Mai 2019.

Das LINKE Wahlprogramm „Europa nur solidarisch – Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre“ wurde auf dem Bundesparteitag Ende Februar in Bonn beschlossen. Darin heißt es:

„Wir kämpfen für ein soziales Europa, für eine andere Europäische Union, in der alle gut arbeiten und leben können. In dem nicht Ungleichheit und Ausbeutung wachsen, sondern der Zusammenhalt. In dem alle vor Armut geschützt sind. Ein Europa, in dem sich nicht große Unternehmen und Reiche vor der Finanzierung des Gemeinwohls drücken können, sondern sich alle an die Regeln einer solidarischen Gesellschaft halten. In dem nicht mit den Schultern gezuckt wird, wenn an seinen Grenzen tausende Menschen ertrinken. Für ein friedliches Europa, in dem Sicherheit nicht heißt: Wir rüsten auf. Für ein Europa, in dem Demokratie nicht dem Markt untergeordnet wird, sondern die Menschen gemeinsam entscheiden, wie sie leben und was sie herstellen wollen. Für ein ökologisch gerechtes Europa, in dem unser Klima nicht den Profitinteressen einiger Weniger geopfert wird, sondern wir mit den Lebensgrundlagen so umgehen, dass wir – und die Menschen überall auf der Welt – gut und gesund leben können.“ (weiter lesen)

Spitzenkandidatin und Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE zur Europawahl sind unsere ehemalige nordrhein-westfälische Landessprecherin Özlem Demirel (Foto) und der Europaabgeordnete Martin Schirdewan. Hier mehr zu den Spitzenkandidaturen. (Direktkandidatinnen und -kandidaten aus Wahlkreisen gibt es bei der Europawahl übrigens nicht.)

Europaweite SpitzenkandidatInnen der Europäischen Linkspartei sind die slowenische Kulturpolitikerin Violeta Tomic und der belgische Stahlgewerkschafter Nico Cué.

Kommunalwahlen 2020

Die Wahlen zu den Stadt- und Gemeinderäten, zu den OberbürgermeisterInnen und den Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte, zu den BürgermeisterInnen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden und zum Städteregionstag Aachen finden im Herbst 2020 statt.