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Haushaltsrede 2017

Quo vadis
Wir schauen auf ein sehr bewegtes Jahr zurück und in eine nicht so deutliche Zukunft, die durchaus auch für unsere Stadt Auswirkungen haben wird.
Die Landtagswahl hat einen Wechsel herbei geführt und wie es auf der Bundesebene weiter gehen wird ist auch mehr als fraglich.
Aber eins gilt sowohl an die Bundesregierung und auch der Landesregierung, unabhängig welcher Farbenlehre
"Die Kommunen benötigen nicht noch mehr befristete Sonderprogramme. Vielmehr wollen sie sich dauerhaft darauf verlassen können, dass sie auch zukünftig ausreichend finanzielle Mittel für wichtige Investitionen haben. Die bessere Alternative liegt in einer auf Dauer angelegten kommunal freundlichen Politik, die anstelle einer Vielzahl von befristeten Einzelprogrammen die Finanzströme im kommunalen Interesse dauerhaft ändert.

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Fraktionsbildung

Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei im Rat der Stadt Eschweiler

In der Absicht, einen freiheitlichen, sozialen und undogmatischen Politikansatz in den Rat der Stadt Eschweiler zu tragen, gründen die Mitglieder des Rates Eschweiler der Partei DIE LINKE und der Piratenpartei eine Fraktionsgemeinschaft für die Laufzeit der Wahlperiode 2014-2020. Unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programmen aber auch festgestellter grundsätzlicher politischer Übereinstimmung vereinbaren sie gemeinsame Arbeitsschwerpunkte die sich aus den übereinstimmenden Wahlprogrammen ergeben, die in dieser Wahlperiode verfolgt werden sollen. Die Fraktionsgemeinschaft erhält die Bezeichnung Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei im Rat der Stadt Eschweiler.

In ihrer Fraktionssitzung am 4. 9. 2017 wurde zum Fraktionsvorsitzenden Albert Borchardt gewählt zum Stellv. Fraktionsvorsitzenden Karl Gundelach, Finanzverantwortlicher André Schulze,den Fraktionsvorstand vervollständigt die Sachkundige Bürgerin Sonia Siller.

 

 

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Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Eschweiler

Bei ihrem ersten Antritt in Eschweiler schaffte DIE LINKE 2009 direkt den Einzug in das Rathaus, bei der folgenden Wahl konnte sie sich 2014 auf Fraktonsstärke vergrößern. Für eine soziale Politik in Eschweiler setzen sich Albert Borchardt und André Schulze im Stadtrat ein.

Kontaktdaten der Fraktion:

Fraktion DIE LINKE
Telefon: 02403/71-509
Fax: 02403/60999-207
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Sprechstunden:
Montag, Dienstag und Donnerstag 15 - 17 Uhr
Freitag 10 - 12 Uhr
und nach Vereinbarung

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