Solidarische Antworten auf europäische Fragen

Unsere Partei bereitet sich in diesen Tagen auf die Europawahl im nächsten Jahr vor. Seit Kurzem liegt der erste Entwurf für das Wahlprogramm vor, in dem drängende Fragen gestellt werden: »Wie können wir Lebensmittel und Energie bezahlbar machen? Wie die Wirtschaft in Europa sozial gerecht umbauen? Wie die Klimakatastrophe stoppen? Wie das Massensterben im Mittelmeer beenden und die Brutalität und das Massensterben an den EU-Außengrenzen beenden? Wie unsere Demokratie schützen und Frieden schaffen?« Das Programm soll dazu aufzeigen: »Wir müssen den Markt grenzübergreifend regeln und Demokratie ausbauen. Wir greifen die Wut vieler Menschen auf und machen Druck für grundsätzliche Veränderung. Reiche und Konzerne wollen wir endlich in die Verantwortung nehmen und zur Kasse bitten, um massiv in eine soziale und klimagerechte Zukunft zu investieren, statt Europa den Lobbyisten und Rechten zu überlassen. DIE LINKE will ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, in dem alle Menschen in Würde und frei von Armut leben können. Eine demokratische EU, in der die Menschenrechte für alle gelten. Eine EU, die dem Frieden verpflichtet ist.«

Aber DIE LINKE ist keine Partei, in der das Wahlprogramm in Hinterzimmern entschieden wird. Der vorgelegte Entwurf steht auf dem Bundesparteitag Mitte November in Augsburg zur Abstimmung, und es werden sicherlich noch viele Verbesserungsvorschläge einfließen. Deshalb wollen wir auch in unserem Kreisverband über den Programmentwurf diskutieren, und zwar bei unserer nächsten Samstagsdiskussion im Linken Zentrum, also wieder am letzten Samstag im Monat, diesmal dem 30. September, ab 18 Uhr.