logo die linke 530x168

  • Startseite

LINKE kritisiert Urteil gegen Antifaschist*innen

Am 30.6.2015 wurde eine spontane antifaschistische Demonstration in Aachen von der Polizei brutal aufgelöst. Die Demonstration richtete sich gegen Rassismus und Polizeigewalt. Die Demonstrierenden wollten damit auf einen Fall in den Niederlanden aufmerksam machen: In Den Haag war eine Person nach Misshandlungen durch Polizeibeamte verstorben, ein rassistisches Motiv wird dabei vermutet. Nach einer spontanen, friedlichen Demonstration durch die Aachener Innenstadt verteilte ein Teil der Demonstrationsteilnehmenden Flugblätter an Interessierte auf dem Marktplatz. Die bis dahin abwesende Polizei erschien bald mit uniformierten und zivilen Beamten, sorgten für eine rasche Eskalation, verletzten mit Pfefferspray und Schlagstöcken einen Teil der Anwesenden (darunter auch Zivilbeamte) und nahmen schließlich willkürlich zehn Personen in Gewahrsam. Vier von ihnen wurden schließlich angezeigt, mit den Vorwürfen Beleidigung, Widerstand, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und (gefährliche) Körperverletzung.

Nach fast zwei Jahren kam es nun zum Prozess gegen diese vier. Er endete mit drei Freisprüchen und einer Verurteilung: Ein junger Antifaschist soll 90 Tagessätze à 15 Euro zahlen, also insgesamt 1350 Euro. Hinzu kommen weitere Kosten wie für anwaltliche Unterstützung. DIE LINKE in der StädteRegion Aachen verurteilt das Vorgehen der Polizei am 30.6.2015 scharf. Es ist bezeichnend, dass eine friedliche Demonstration, die sich u.a. gegen Polizeigewalt richtete, mit brutaler Polizeigewalt erstickt wurde.

Weiterlesen

DIE LINKE Aachen solidarisch mit Streiks im Öffentlichen Dienst

„In die dritte Verhandlungsrunde zu gehen ohne Angebot der Arbeitgeberseite ist einfach dreist“, erklärt Igor Gvozden, Kreissprecher der Partei DIE LINKE Aachen, anlässlich der Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Dienst. Mit über 2.500 Streikenden in Aachen haben die Kolleginnen und Kollegen genau die richtige Antwort auf diese Verweigerungshaltung gegeben. DIE LINKE Aachen steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten, die jeden Tag viel leisten und dafür endlich eine höhere Entlohnung und Wertschätzung verdient haben.

Weiterlesen

DIE LINKE für flächendeckende Gesundheitsversorgung

Mit dem diesjährigen Weltgesundheitstag am 7. April möchte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein Zeichen für „Flächendeckende Gesundheitsversorgung“ setzen. Noch immer haben über die Hälfte der Weltbevölkerung keinen umfassenden Zugang zu essenziellen Gesundheitsdienstleistungen. Auch in Deutschland wird der Zugang zu ärztlicher Versorgung, besonders in ländlichen Regionen, zunehmend erschwert. Privatisierung von Krankenhäusern und profitorientierte, marktförmige Gesundheitspolitik gefährden die wohnortnahe Gesundheitsversorgung. „Es ist Aufgabe der Politik, eine öffentliche Krankenhausplanung und -finanzierung sicherzustellen, die sich am Bedarf der Mehrheit und nicht an finanziellen Gewinnen orientiert“, so Vanessa Heeß, Sprecherin DIE LINKE in der Städteregion Aachen.

Weiterlesen

DIE LINKE wählt neuen Kreisvorstand für die Städteregion Aachen

Der Vorstand

Der Kreisverband DIE LINKE Städteregion Aachen hat auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neue Sprecherin ist Vanessa Heeß (4.v.r.), als Sprecher wurde Igor Gvozden (3.v.r.) gewählt. Beide hatten dem Kreisvorstand seit zwei Jahren als Beisitzerin und Beisitzer angehört und waren 2017 auch DirektkandidatInnen bei der Landtagswahl.

Als Schatzmeisterin wurde Doris Schmidt (1.v.r.) erneut im Amt bestätigt. Stellvertreternder Schatzmeister wurde der bisherige Kreissprecher Michael Kaeser (2.v.r.). Sylvi A., Hubert Heck und Sonia Siller gehören dem Vorstand weiterhin als Beisitzerinnen und Beisitzer an. In derselben Funktion sind Christoph Giebeler, Kathi Grudin, Gabi Halili, Tim Hildmann, Katharina Hrvaćanin, Walter Kloos, Christian Quandel und Andreas Recker hinzugekommen.

Weiterlesen

Laschet-Vorstoß für Kohlestrom statt belgischer AKWs ist infam

 „Der neuerliche Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Laschet, Belgien mit Kohlestrom aus dem Rheinland zu versorgen, damit die maroden Atomkraftwerke Tihange und Doel abgeschaltet werden können, ist infam“, meint der wie Laschet aus Aachen stammende stellvertretende Landessprecher der Partei DIE LINKE, Darius Dunker. Die gegenwärtige Gefahr durch die maroden Atomkraftwerke bei den westlichen Nachbarn dürfe man nicht mit Mitteln bekämpfen, die – möglicherweise irreversible – Klimaschäden verursachen.

Weiterlesen

Weitere Beiträge ...