Seit dem 15. Juni dieses Jahres hält sich die ehemalige LINKE Landtagsabgeordnete Hamide Akbayir in der Türkei auf. Sie wurde Anfang dieses Monats verhaftet und wird seitdem an der Ausreise nach Deutschland gehindert. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN
In der Fleischindustrie NRWs arbeitet mehr als die Hälfte der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten zum Niedriglohn. Damit liegt die Niedriglohnquote der Branche mit 50,1 Prozent dreimal höher als in der Gesamtwirtschaft, wo sie bei 17,1 Prozent liegt. Das belegen aktuelle Zahlen für das Jahr 2020. Die Stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW, Ulrike Eifler, sagt dazu: „Die Zahlen zeigen, das Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie war mehr als überfällig. Insbesondere in NRW ist die Branche in den vergangenen Jahren zur Dumping-Branche verkommen. Das monatliche Durchschnittseinkommen hier liegt bei nur 2.247 Euro." WEITERLESEN
Die beiden Anträge auf Parteiausschluss gegen Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin von DIE LINKE NRW zur Bundestagswahl, sind von der Landesschiedskommission einstimmig abgelehnt worden. Dazu erklären Christian Leye und Nina Eumann, Landessprecher und Landessprecherin von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN
Die Frage nach einer bezahlbaren Wohnung ist für sehr viele Menschen zu einer existenziellen Frage geworden. Während immer mehr Menschen einen immer größeren Anteil ihres Einkommens für die Miete aufwenden müssen, machen börsennotierte Wohnungskonzerne Milliardengewinne. DIE LINKE steht konsequent an der Seite der Mieterinnen und Mieter und tritt für einen echten Politikwechsel in der Wohnungspolitik ein. Das haben Janine Wissler und Caren Lay deutlich gemacht, die auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus (Video auf YouTube) einen Sieben-Punkte-Plan für bezahlbares Wohnen vorgestellt haben. Dieser Plan orientiert sich am Gemeinwohl und dem Grundrecht auf Wohnen. Er fordert einen starken öffentlichen und gemeinnützigen Wohnungssektor und klare Regeln für dauerhaft bezahlbare Mieten in guten Wohnungen.
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