logo die linke 530x168

Bundestagskandidat Johannes Koch aus Eschweiler

BUNDESTAGSWAHL 2021 02.03.2021

Johannes ("Hannes") Koch aus Eschweiler-Hehlrath tritt für DIE LINKE für den Wahlkreis Aachen II als Direktkandidat für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09.2021 an. Der Wahlkreis Aachen II umfasst die Gemeinden Baesweiler, Alsdorf, Herzogenrath, Würselen, Eschweiler, Stolberg, Simmerath, Roetgen und Monschau. 

Hannes Koch, Jahrgang  1958, ist seit Februar 2016 Parteimitglied und bei den Aktiven Linken aktiv. Beruflich engagiert sich der gelernte Bauingenieur zusätzlich als Betriebsratsvorsitzender. Seinen politischen Themenschwerpunkt setzt Hannes Koch auf die Arbeitswelt, die seit der unseligen Agenda 2010 auf der Gesellschaft lastet: Hartz-Gesetzgebung, prekäre Arbeitsverhältnisse und die zunehmende Altersarmut in Verbindung mit der Demontage unseres Rentenniveaus.

"Wie weit inzwischen die soziale Schere in Deutschland aufgegangen ist, sieht man in diesen Corona-Zeiten fast wie unter einem Brennglas: Es trifft den einkommensschwächsten Teil unserer Gesellschaft existentiell, während andere an der Krise noch verdienen und teilweise nicht einmal Steuern zahlen!. Insoweit trete ich mit ausgeprägtem antikapitalistischem Vorsatz an und stehe hinter den programmatischen Zielen unserer Partei, was den Einsatz für Demokratie, gegen jegliche Art der Diskriminierung, für aktive Friedenspolitik und eine ökologische und soziale Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung gilt." (Hannes Koch, Februar 2021)

 Johannes Koch Bundestagskadidat 2021 Wahlkreis Aachen II

 

Drucken

DIE LINKE stellen Andrej Hunko und Johannes Koch als Bundestagskandidaten auf.

PRESSEMITTEILUNG BUNDESTAGSWAHL 2021 21.02.2021

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Aachen hat DIE LINKE am vergangenen Samstag ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Andrej Hunko tritt für den Wahlkreis Aachen I (Stadt Aachen) an, Johannes Koch vertritt den Wahlkreis Aachen II (Baesweiler, Alsdorf, Herzogenrath, Würselen, Eschweiler, Stolberg, Simmerath, Roetgen und Monschau).

Andrej Hunko lebt in Aachen und ist langjähriger Bundestagsabgeordneter und Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarats. In seiner Bewerbungsrede betonte er die Notwendigkeit, den Menschen, die von den sozialen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen sind, eine Stimme zu geben. Weiterhin legte er Wert auf eine friedliche und auf Kooperation abzielende Aussenpolitik.

Johannes Koch aus Eschweiler ist Ingenieur und Betriebsratsvorsitzender. Er legte in seiner Bewerbung besonderen Wert auf die Bekämpfung von sozialen Missständen. Hartz-IV, prekäre Arbeitsverhältnisse und die zunehmende Altersarmut stellte er dem steigenden Vermögen des einkommensstärksten Teils der Bevölkerung gegenüber. Weiterhin betonte er seine kritische Haltung zum kapitalistischen System, dass weltweit auf dem Rücken armer Länder Wohlstand nur für Wenige erzeugt.

 

Drucken

DIE LINKE. Eschweiler ruft beim Thema Rathausquartier zu konstruktivem Miteinander auf und erinnert an die Fakten.

PRESSEMITTEILUNG 17.12.2020

Die Entscheidung der Städteregion Aachen, dem vorliegenden Bauantrag zum Rathausquartier die Genehmigung zu verweigern, hat zu einem aufgeregten Meinungsaustausch geführt. DIE LINKE. Eschweiler bedauert die Entwicklung einzelner Kommentare und fordert von allen Beteiligten die Bereitschaft, die Diskussion konstruktiv weiter zu führen.

DIE LINKE. Eschweiler fasst hierfür die bestehenden Fakten zusammen und möchte damit für alle einen gleichen Informationsstand geben:

Im Rahmen der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vom Juni 2020 wurden zum seit 1977 bestehenden Bebauungsplans für das Gelände Rathaus/CityCenter vier Befreiungen, also rechtlich begründete Ausnahmen, beschlossen. Diese Befreiungen lauten:

1. Überschreitung von vorgegebenen Baugrenzen im Bereich der Dürener Straße
2. Keine Errichtung eines Parkhauses
3. Nutzung von Grundstücksfläche im Besitz der Stadt
4. Abweichung von einer festgeschriebenen Ost-/West - Querung des Geländes.

Alle vier Punkte wurden eingeschätzt, dass hiermit die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Diese Einschätzung wurde von einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei im April 2020 juristisch überprüft und als zulässig bewertet. Diese Einschätzung wurde von einer zweiten Rechtsanwaltskanzlei nochmals geprüft und im Mai 2020 bestätigt. Zudem teilte auch der Städte- und Gemeindebund NRW die Ansicht, dass die Befreiungen zulässig sind.Mit dieser dreifachen Bestätigung der juristisch positiven Bewertung konnte mit einer ebenfalls positiven Bewertung durch die Städteregion und dem Landesbauministeriums realistisch gerechnet werden. Die jetzt ablehnende Auslegung der genannten Befreiungen und damit der Ablehnung des gesamten Bauantrags beruht zum aktuellen Kenntnisstand auf einem vorab veröffentlichten Statement der Städteregion. Schriftliche Erklärungen und Begründungen liegen noch nicht vor. Erst nach Eingang einer Begründung und einer Stellungnahme des Investors kann weiter sachlich diskutiert werden. Voreilige Beschuldigungen und Rücktrittsforderungen helfen der Diskussion aber sicher nicht.

 

Drucken

DIE LINKE. Eschweiler fordert Aseag zu Solidarität und zur Erstattung der School&Fun - Tickets auf.

PRESSEMITTEILUNG 26.01.2021

Die Aseag weigert sich nach Rückfrage vieler betroffener Eltern, die School&Fun - Tickets anteilig zu erstatten, obwohl die damit verbundenen Leistungen weder vollumfänglich angeboten noch durch verordneten Verzicht auf Präsenzunterricht in den Schulen genutzt werden.

DIE LINKE. Eschweiler sieht in den Kosten für Schülertickets einen vergleichbaren Ansatz wie bei Kita- oder Mensagebühren. Wenn vom Land per Verordnung der Schulbesuch grundsätzlich ausgesetzt wird, ist auch das Busticket im grundlegenden Nutzen ausgesetzt. Eine Erstattung der anteiligen Kosten ist somit nur selbstverständlich.

Unverständlich sind die Begründungen und Alternativvorschläge der Aseag. Zum einen wird argumentiert, Busse würden zur Nutzung weiter fahren, allerdings hat die Aseag in den Ferienfahrplan gewechselt und damit die angebotene Leistung deutlich reduziert. Ärgerlich ist der Vorschlag, das Ticket per Sonderkündigungsrecht zu kündigen, dann aber sei im laufenden Schuljahr kein weiterer Erwerb eines Schülertickets mehr möglich. Ein fast 80% teureres Monatsticket sei dann die angebotene Alternative.

Die von der Aseag zitierte „Bitte um Solidarität“ kann nicht einseitig verstanden werden. Kunden zeigen ihre Solidarität durch frühzeitigen Abschluss des Jahresschülertickets. Nun ist es an der Aseag, sich ebenfalls solidarisch zu zeigen.

Die ebenfalls öffentlich zitierte Aussage, das School&Fun - Ticket mit monatlichen Kosten von 30,30 €, sei ein „ohnehin stark rabattiertes Ticket, das nur über seine zwölfmonatige Laufzeit wirtschaftlich zu vertreten ist“, unterstreicht aber die realistische Wirtschaftlichkeit eines Ein-Euro-Tickets, welches DIE LINKE. Eschweiler seit Jahren nach Vorbild des Wiener Modells fordert. Mit Kosten von einem Euro pro Tag wird die Nutzung des ÖPNV deutlich attraktiver gemacht und der Autoverkehr in den Innenstädten reduziert. Die Stadt Wien hat das Modell 2012 eingeführt. Bereits 2018 nutzten in Wien mehr Menschen ein solches Ticket als ein eigenes Auto.

 

Drucken

DIE LINKE. Eschweiler zum Antrag der Wählergruppe BASIS, einen neuen Bebauungsplan für das Rathausquartier aufzustellen

PRESSEMITTEILUNG 10.11.2020

Über den Antrag der BASIS, einen neuen Bebauungsplan für das Rathausquartier aufzustellen, wird voraussichtlich erst am 10. Dezember im Stadtrat abgestimmt. Während SPD und Grüne scheinbar hofften, störungsfrei durch den Bewilligungsprozess des aktuellen Bebauungsplans zu gelangen und mit dem Bau des Quartiers alsbald beginnen zu können, wird die Diskussion um das Rathausquartier nun wieder neu aufflammen.

Die Eschweiler Innenstadt verfügt weiterhin über keine ausreichende Nahversorgung. DIE LINKE. Eschweiler unterstützt die Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten für Mittel des täglichen Bedarfs in der Innenstadt. Die Ansiedlung großer Discounter-Ketten im Rathausquartier ist hierbei nicht die optimale Lösung - aber ein notwendiger Kompromiss.

Dem Argument, durch das Rathausquartier werde die Innenstadt und Fußgängerzone weiter geschwächt, stellt DIE LINKE. Eschweiler die Aussicht gegenüber, dass mit Einkauf im Rathausquartier das Einkaufserlebnis nicht beendet sein muss. Mittels der zu schaffenden PKW- und Fahrrad-Parkplätze sowie der Anbindung an den ÖPNV kann das Rathausquartier zu einem Start- und Zielpunkt weiterer Wege werden. Die Anbindung der Fußgängerzone über eine neue, attraktive Brücke schafft die Verbindung zu Cafés und Geschäften. Entsprechende Pläne wie der des Citymanagements liegen seit langem vor und müssen umgesetzt werden. 

DIE LINKE. Eschweiler sieht das Rathausquartier auch als Bildungsstandpunkt, der zusätzliche Attraktivität bindet. Die VHS und die auch am Samstag zu öffnende Stadtbibliothek bieten Angebote zusätzlich zum reinen Einkaufserlebnis.

Die Anzahl und Qualität der entstehenden Wohnungen im Rathausquartier ist einer der strittigsten Punkte. DIE LINKE. Eschweiler möchte die jetzt möglichen Wohnungen errichten und weitere Wohnungen rechtlich prüfen und daran anschließend das Wohnungsangebot erweitern. Ein Angebot für einkommensschwache Mieter muss hierbei berücksichtigt werden.

Mit dem Antrag der BASIS werden sicher auch wieder Skizzen und Pläne für eine alternative Planung des Rathausquartiers präsentiert werden. Pläne mit großen Parkflächen, Wohnungen und Markthallen sind hierbei für viele reizvoll, mit der Realität aber nicht vereinbar.

Eine Absage an den bisherigen Investor Ten Brinke wird zu nicht unerheblichen Regressforderungen und weiterem jahrelangen Stillstand führen. Die Finanzierung solcher skizzenhaften Pläne ist nach wie vor ungeklärt. Zudem stellt DIE LINKE. Eschweiler die Frage auf, für wen Wohnungen mit parkähnlichem Wohnumfeld mitten in der Innenstadt überhaupt finanzierbar wären.

Eine Absage an den Investor wäre aber auch eine desaströse Aussendarstellung Eschweilers für künftige Investoren. Mit Blick auf das Ende der Braunkohleverstromung und der damit verbundenen zwingend notwendigen Ansiedlung neuer Arbeitgeber in Eschweiler muss auch hier konsequent und nachhaltig gedacht werden.

DIE LINKE. Eschweiler ist nicht zufrieden mit dem bisherigen Planungsstand des neuen Rathausquartiers. Berücksichtigt man aber alle genannten Argumente, stellt der aktuelle Stand einen tragbaren Kompromiss dar. Planung und Bau des Quartiers müssen weiter kritisch begleitet und notfalls ergänzt oder geändert werden. Ein kompletter Neuanfang mit einem neuen Bebauungsplan ist aber ein falscher Weg für die Innenstadt und die Zukunft Eschweilers. 

 

Drucken